Von all den Ungeheuerlichkeit, die ich auf meinem Blog diskutiere sind Waffenpatente weder die schlimmste noch die interessanteste. Trotzdem lege ich meinen Fokus auf Waffenpatente.
(English version of this post Stop Weapons patents)
Ich habe einen simplen Slogan gewählt. Dieser wird der Komplexität des Themas kaum gerecht. Wenn ich „Stop Waffenpatente“ sage, meine ich:
Die Liste der Patentierungsausschlüsse in §2a PatG soll ergänzt werden um Waffenpatente, also um Patente auf Waffentechnologie.
Ausserdem soll Deutschland sich international dafür stark machen, dass dieser Ausschluß weltweit übernommen wird. Und dann sollen Klärungen erfolgen, wie Erfindungen mit mehreren Nutzungsmöglichkeiten zu behandeln sind. Dies Problem betrifft insbesondere folgende Patentklassen:
- E21B43/116 (= shaped charge perforators, ca. 811 Patentanmeldungen im 20. Jahrhundert)
- F42B1/02 (geformte Ladungen oder Hohlladungen, ca. 517 Patentanmeldungen im 20. Jahrhundert)
Viele dieser Anmeldungen stammen von der Ölindustrie, weil bei der Konditionierung von Bohrlöchern Sprengladungen verwendet werden. Einfache Lösungen hierfür wird es nicht geben. Trotzdem bleibe ich bei dem vereinfachenden Slogan:
Stop Waffenpatente
Ich habe meinen Polo mit diesem Slogan beklebt. Und in meinem Twitter Account habe ich jetzt diesen Tweet oben verankert:
Neues Medium, alte Nachricht: Stop Waffenpatente https://t.co/EfdfuOdK4w pic.twitter.com/S3i0DQoScW
— Der mit den Krabben spricht (@ideenschmied_eu) August 18, 2017
Das ist insofern schade, als ich das Thema Staatsterror für relevanter halte. Meine bisherigen Anker-Tweets bezogen sich aus Überzeugung auf Staatsterror:
Unseren täglich #Drohnenterror gebt uns heute! 1985 Skandal (#RainbowWarrior 💣⚰️) Heute alltäglich: #Staatsterror aus Westeuropa🛩💣⚰️⚰️⚰️⚰️⚰️
— Der mit den Krabben spricht (@ideenschmied_eu) March 17, 2017
1967 Skandal (Benno Ohnesorg⚰️) heute alltäglich: #Staatsterror aus Westeuropa. #Drohenterror #Ramstein 🛩💣⚰️⚰️⚰️⚰️⚰️ https://t.co/d17fGLX0k1
— Der mit den Krabben spricht (@ideenschmied_eu) May 19, 2017
Unseren täglich #Drohnenterror gebt uns heute. #Staatsterror aus Westeuropa war in 80ern Ausnahme. Frankreich versenkte #RainbowWarrior 1985
— Der mit den Krabben spricht (@ideenschmied_eu) July 30, 2016
Unseren täglich #Drohnenterror gebt uns heute. Aus den 80ern fällt mir zu #Staatsterror nur ein: 10.7.1985, Versenkung der #RainbowWarrior
— Der mit den Krabben spricht (@ideenschmied_eu) July 16, 2016
Ich will in den kommenden Monaten viel Zeit in das Thema Waffenpatente investieren. Ich werde kostenlose Schulungen in den Grundlagen das Patentrechts anbieten, und dabei als Beispiele Patente auf Waffentechnologie behandeln. Der inhaltliche Kern dieser Schulungen findet sich bereits im Beitrag US Patent 5,698,812 Thermite destructive device.
Das Thema Staatsterror war für mich schwer zu beackern, weil ich dort keine formale Qualifikation nachweisen konnte. Dagegen kann ich nachweisen, dass ich Profi im Patentrecht bin. Nur auf Grund dieser Äußerlichkeit lege ich jetzt den Fokus auf das Thema Waffenpatente.
Spezialisten gelten allgemein glaubwürdiger als Generalisten. Deshalb werde ich mich notgedrungen als Spezialist für Patentrecht präsentieren, um so die Zielsetzung „Stop Waffenpatente“ glaubwürdig vertreten zu können.
