Grundlagen Patentrecht mit Fokus auf Waffenpatenten
lautet der Untertitel einer Einreichung für den 34C3, die ich am 15.10.2017 verbindlich abschicken möchte. Anliegenden Entwurf veröffentliche ich vorab. Feedback ist sehr willkommen!
Abstract
Der Vortragende ist in der Rolle eines Makers zum Patentrecht gekommen und wird aus dieser Perspektive einen preiswerten Weg zur eigenen Patentanmeldung zeigen.
Der friedlichen Maker-Perspektive wird die Dunkle Seite der Patentdatenbanken entgengengesetzt, die Waffenpatente. Dies soll Aufmerksamkeit wecken für die Gefahren von Patentierung und Veröffentlichung von Waffentechnologien.
Patentrecht klingt langweilig, weshalb die meisten Menschen einen großen Bogen um dieses Thema machen – und den Experten auf diesem Gebiet das Feld überlassen. So kommt es, dass sich die Experten praktisch ohne Kontrolle durch die Zivilgesellschaft oder die Politik weit gehend ungestört tummeln können.
Und wenn sich die Zivilgesellschaft einmal an Auswüchsen des Patenrechts stößt, dann betrifft dies typischerweise Patente auf lebende Organismen.
Die Politik dagegen zeigt zwar ein Problembewußtsein bei Anleitungen zum Bombenbau, wie die google Suche site:dipbt.bundestag.de bombenbau zeigt. Sofern solche Anleitungen von Patentämtern verteilt werden, ebbt dieses Interesse jedoch ab.
Beschreibung
Das deutsche Patenamt feiert 2017 seinen 140. Geburtstag. Vieles hat sich seit seiner Gründung ereignet, beispielsweise:
- Zwei Weltkriege
- Ächtung des Krieges (1928, Briand-Kellogg-Pakt)
- Wettrüsten im Kalten Krieg
- durchs Internet bewirkte Senkung der Zugangshürden auf Patentdatenbanken.
Trotzdem fördert das Patentwesen auch heute noch wie schon im 19. Jahrhundert den Fortschritt der Waffentechnologie – und gibt heutigen Verbrechern Möglichkeiten in die Hände, die ein Andreas Baader oder eine Ulrike Meinhoff sich niemals hätten träumen lassen.
Der Vortrag ist als Einführung in die Grundlagen des Patentrechts angelegt.
Der aufmerksame Hörer wird sein Allgemeinwissen bereichern, ein paar Links auf geschichtsträchtige und auf schockierend aktuelle Waffenpatente mitnehmen und er wird lernen, selbstständig in Patentdatenbanken nach Patentdokumenten zu suchen.
Gliederung
- Erfindung und Patentanmeldung
- Wirkungen eines Patents
- Ausschlüsse
- Geheimpatente
- Patentrecherchen
- Politik zu Waffenpatenten
(am 15.10.2017 editiert und mit endgültigem Titel versehen. Danke für das Feedback)
